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Rathaus Birkenfeld
Rathaus mit Marktplatz
Der Marktplatz in Birkenfeld
Der Marktplatz in Birkenfeld
Bronze Skulpturen vor dem Rathaus in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Gemeinderatssitzung

Dienstag, 19.11.2019, 19:00 Uhr
Gemeinde Birkenfeld
Sitzungssaal im Rathaus Birkenfeld

T A G E S O R D N U N G :

  1. Frageviertelstunde
  2. Bekanntgaben
  3. Genehmigung von Spenden
  4. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020 mit Finanzplanung und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe "Wasserversorgung", "Altenpflegeheim" und "Abwasserbeseitigung" für das Wirtschaftsjahr 2020
  5. Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg
  6. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses der Gemeinde Birkenfeld für die Amtsperiode vom 01.12.2019 bis 30.11.2023
  7. Neubau Kindertagesstätte Pappelstraße
  8. Kanalsanierung in geschlossener Bauweise für den Ortsteil Gräfenhausen; Zusatzbeauftragung für den Einbau weiterer Kurzliner DN 250 mm in zusätzlichen Haltungen mit einer Gesamtlänge von ca. 100 m
  9. Neubau einer Gabionenstützwand auf ca. 37 m Länge, Teilsanierung einer Natursteinwand entlang der Wildbader Straße (B 294)
  10. Einführung eines Energiemanagement in sämtlichen kommunalen Liegenschaften
  11. Wasserzins
    a) Kalkulation des Wasserzinses für das Jahr 2020
    b) 1. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung von 2015
  12. Verschiedenes