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Der Marktplatz in Birkenfeld
Rathaus mit Marktplatz
Bronze Skulpturen vor dem Rathaus in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Der Marktplatz in Birkenfeld
Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2017

Zu Beginn der Sitzung stellte Herr Roller die Frage, wieso der Brunnen in der Rathausgasse beim Friedhof kein Wasser führt. Er fände es schön, wenn dort gerade Wanderer sich erfrischen könnten. Bürgermeister Steiner erteilte zur Erläuterung GR Räffle das Wort. Herr Räffle erläuterte, dass dieser Brunnen ursprünglich ?auf Knopfdruck? ca. einen halben Liter Wasser spendete. Der Brunnen ist an die Trinkwasserversorgung angeschlossen. Leider musste dann festgestellt werden, dass sehr viel Wasser zum Gießen entnommen wurde. Daraufhin wurde entschieden, aufgrund der hohen Wasserentnahme, dass der Brunnen abgeschaltet wird.

Im nächsten Tagesordnungspunkt gab Bürgermeister Steiner bekannt, dass über die Sommerferien mehrere Gewerke für das Bauvorhaben Kirchweg 93 vergeben wurden. Die Gewerke wurden alle beschränkt ausgeschrieben. Für die Innenputzarbeiten wurde der Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma Fix aus Birkenfeld, zum Angebotspreis von 42.521,68 ? vergeben; die Trockenbauarbeiten wurden an die Firma Vidacovic aus Stuttgart zum Angebotspreis von 33.574,66 ? vergeben; die Estricharbeiten an die Firma Filsinger aus Pforzheim zum Angebotspreis von 30.562,29 ? sowie die Sonnenschutzarbeiten an die Firma Kunz Rollladenbau aus Marxzell-Pfaffenrot zum Angebotspreis von 25.169,69 ?. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

Im Weiteren konnte Bürgermeister Steiner den Eingang mehrerer Spenden bekanntgeben. Dies waren ohne Namensnennung 1 x 50 ? und 2 x 100 ? für Bedürftige sowie 1 x 100 ? für das Altenpflegeheim; 200 ? für den Wiederaufbau der Bibliothek von Herrn Dr. Speich und 255,10 ? für die Jugendarbeit der Feuerwehr von EDEKA Berger. Der Gemeinderat nahm die Spenden dankend an und genehmigte einstimmig die Annahme der Spenden von EDEKA Berger und Herrn Dr. Speich.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt "Ausbau der Krippenplätze in der Gemeinde Birkenfeld - Standortanalyse und Beschlussfassung für den Standort Birkenfeld" konnte Bürgermeister Steiner Herrn Kornmüller vom gleichnamigen Architekturbüro begrüßen. Herr Kornmüller erläuterte, dass er die beiden geplanten Standorte auf dem Grundstück im Gründle sowie im Heimig auf ihre Bebaubarkeit untersucht hat. Er kommt zu dem Schluss, dass aufgrund des flacheren Geländeverlaufs und der Möglichkeit einer eingeschossigen Bebauung das Grundstück im Gründle zum KiTa-Neubau vorrangig geeignet ist, was sich auch auf die geringeren Baukosten auswirkt. Der Baukörper fügt sich sowohl ein- als auch zweigeschossig gut in die Umgebung ein. Damit sind auch die Nutzungsmöglichkeiten vielfältiger und langfristig anpassbar. Das Gelände ist groß genug, um im östlichen Drittel ein Teilgebiet abzutrennen, wo bereits im Vorfeld ein Provisorium mit Containeranlage geschaffen werden kann. Der steile Geländeverlauf auf dem Grundstück im Heimig würde erhöhte Baukosten verursachen, sowie leicht eingeschränkte Möglichkeiten einer variablen Bebauung und Nutzung bedeuten. Er würde das Baugrundstück im Gründle favorisieren. Diese Auffassung teilt auch die Verwaltung. GR Erdmann-Bott erläuterte, dass sie sich trotz allem eine Bebauung des Grundstücks im Heimig in Terrassenform vorstellen könnte. Allerdings überwiegen derzeit die Vorteile auf dem Grundstück im Gründle. Diese Meinung teilte auch GR Wildenmann, allerdings möchte er, dass das Grundstück im Heimig nicht gänzlich abgeschrieben wird. Abschließend erläutert Herr Kornmüller auf Nachfrage von Bürgermeister Steiner, dass aus heutiger Sicht das Provisorium bis zum Mai 2018 fertiggestellt sein könnte. Die Fertigstellung des Neubaus plant er auf Juni 2019. Am Ende der Beratungen beschloss der Gemeinderat mit 19 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, dass die Planungen auf dem Grundstück im Gründle für das Provisorium und den Neubau fortgeführt werden sollen und hierfür das Architekturbüro Kornmüller weiterbeauftragt wird. Die außerplanmäßigen Mittel für die Planungskosten in Höhe von ca. 80.000 ? werden im Jahr 2017 bereitgestellt (siehe Skizze am Ende des Sitzungsberichtes).

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es im gleichen Thema zum Ausbau der Krippenplätze nochmals um den Standort in Gräfenhausen. Herr Kornmüller stellte die fortgeschrittene Planung zur Erstellung des Provisoriums vor (siehe Skizze am Ende des Sitzungsberichtes). Dies nahm der Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis. Herr Kornmüller geht von einer Fertigstellung des Provisorium bis zum Mai 2018 sowie des Neubaus bis Juni 2019 aus.

Im Weiteren erläuterte Bürgermeister Steiner, dass der Bau der Krippen das eine sei und die Verwaltung aufgrund der hohen Nachfrage nicht warten will, bis die beiden neuen Einrichtungen fertiggestellt sind, sondern zur Überbrückung der ?Wartezeit? mit Provisorien eine schnellstmögliche Lösung zur Bereitstellung von Krippenplätzen anstrebt. Um dieses Ziel zur erreichen ist es aber auch jetzt schon erforderlich geeignetes Personal zu suchen und einzustellen. Hierfür beschloss der Gemeinderat einstimmig, zusätzlich für das Jahr 2018 im Stellenplan 15,25 Personalstellen bereitzustellen. Dies wird nach einer Schätzung ca. 724.139 ? Personalkosten pro Jahr verursachen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Erzieherinnenstellen ab sofort auszuschreiben und Einstellungen vorzunehmen.

Der Tagesordnungspunkt 7 beschäftigte sich mit der Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Birkenfeld. Die derzeit geltende Hauptsatzung ist aus dem Jahre 1986. Mehrere Novellierungen der Gemeindeordnung in den vergangenen Jahren haben nun eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich gemacht. Um den in den vergangenen Jahren eingetretenen finanziellen Entwicklungen aber auch um der Zielsetzung, das Plenum des Gemeinderates von kommunalpolitisch nicht so bedeutsamen Angelegenheiten zu entlasten, besser entsprechen zu können, sollen die Bewirtschaftungsbefugnisse des Bürgermeisters angehoben werden. Derzeit regelt die Hauptsatzung, dass der Bürgermeister Haushaltsmittel bis 20.000 ? alleine ohne Gemeinderatsbeschluss bewirtschaften kann. Die Verwaltung schlägt daher dem Gemeinderat eine Erhöhung dieser Bewirtschaftungsmittel bis zum Betrag von 30.000 ? vor. GR Wildenmann erläutert hierzu, dass er grundsätzlich die Anpassung der Hauptsatzung nachvollziehen kann. Eine Vereinfachung bzw. Entlastung des Gemeinderates durch die Erhöhung der Bewirtschaftungsmittel für den Bürgermeister ist für ihn nicht ersichtlich. Daher findet er eine Erhöhung der Bewirtschaftungsmittel um 10.000 ? als zu hoch. Er stellte daraufhin den Antrag, die Erhöhung der Bewirtschaftungsmittel auf 25.000 ? vorzunehmen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt. Sodann wurde der Antrag der Gemeinde, die vorliegende Hauptsatzung mit den Bewirtschaftungsmitteln von 30.000 ? für den Bürgermeister zu beschließen, mit 15 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Neufassung der Geschäftsordnung. Durch die Neuregelungen in der Gemeindeordnung insbesondere die Einführung des § 32a (Fraktionen im Gemeinderat) wurde das Muster der Geschäftsordnung durch den Gemeindetag überarbeitet. Diese Änderungen sollen nun auch in die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Birkenfeld einfließen. Der Gemeinderat beschloss die von der Verwaltung überarbeitete Geschäftsordnung einstimmig.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Sanierung der Saarstraße und die Wasserleitungserneuerung. Durch die Grabarbeiten für Entwässerungs- und Gasleitungsarbeiten für die neuerstellten Reihenhäuser im Bereich Kirchweg/Saarstraße wurde einseitig der Gehweg und die Fahrbahn durch die Bauherren erneuert. Die restliche Fahrbahn in der Saarstraße ist sehr in Mitleidenschaft gezogen und muss dringend saniert werden. Im Straßenzustandsbericht wurde die bestehende Straße bereits in die Klasse 6 (schlechter Zustand) eingestuft. Die vorhandene Asphalttragschicht incl. Deckschicht weist größtenteils nur 5 bis 7 cm auf und kann den Bauherren durch den Eingriff in den Straßenraum nicht angelastet werden. Aufgrund der vielen Risse und Setzungen kann die Fahrbahn für den öffentlichen Verkehr im jetzigen Zustand nicht freigegeben werden. Über das Baujahr der vorhandenen Wasserleitung kann keine genaue Angabe gemacht werden. Daher schlägt die Verwaltung vor, die Saarstraße incl. der Wasserleitung zu sanieren. Der Gemeinde lagen 4 Angebote vor. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma Friedrich Engel aus Pforzheim, zum Angebotspreis von 106.105,28 ? zu erteilen. Der Ausführungszeitraum ist für Oktober 2017 geplant.

Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt Verschiedenes berichtet GR Ochner, dass er eine positive Resonanz der Bürger zum Thema Ausbau der Krippenplätze erhalten hat. Allerdings stellt er den Unmut vieler Bürger zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen" fest. Viele Bürger haben den Eindruck, dass für sozialschwache Familien und Rentner zu wenig gemacht werden würde. Hierzu sollten sich der Gemeinderat und die Verwaltung zukünftig Gedanken machen. Bürgermeister Steiner antwortete, dass er diese Stimmen aus der Bevölkerung ebenfalls wahrgenommen hat. Dieser Wahrnehmung jedoch auch entgegengehalten werden muss, dass Verwaltung und GR in den letzten Jahren und Monaten sehr viel unternommen haben um die Lebensqualität der Birkenfelder Bevölkerung zu verbessern. Dies waren zum einen die Sanierung aller Wohnungen im Altenwohnstift Gründle sowie die dortige jetzt begonnene Flachdachsanierung. Diese beiden Maßnahmen kommen insbesondere unseren Senioren zu Gute. Die Unterstützung der Lebenshilfe beim Neubau an der Dietlinger Straße. Diese Maßnahme führt zu einer Verbesserung für Menschen mit Behinderungen, die Tagespflege, die dort zusätzlich eingerichtet wurde, verbessert ebenso die Lebenssituation der älteren Bevölkerung und ihren Familien, außerdem wurde in diesem Gebäude zusätzlicher Wohnraum für betreutes Wohnen realisiert, was auch die Wohnsituation unserer Senioren verbessert. Mit der Erschließung und Bebauung des Baugebiets Weingärtle Ost wurden 77 neue Bauplätze, vor allem für junge Familien geschaffen. Mit dem Neubau der Hermann-Gross-Sporthalle, der Sanierung des Schwimmbads an der Ludwig-Uhland-Schule und der Herstellung des Kunstrasenplatzes im Erlachstadion wurde die Ist-Situation für unsere Kinder und Jugendliche sowie Vereine deutlich angehoben. Diese Maßnahmen zusammengenommen führen dazu, dass die Sportvereine zwischenzeitlich von seiten der Gemeinde eine Infrastruktur zur Verfügung gestellt bekommen, wie sie noch nie in der Gemeinde Birkenfeld vorhanden war. Des Weiteren hat die Gemeinde in den letzten Jahren sukzessive den Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben. Dies vor allem durch die Sanierung mehrerer Kitas und jetzt aktuell durch die geplanten Neubauten von Kitas in Birkenfeld und Gräfenhausen. Diese Maßnahmen sind nur einige Beispiele für das was die Gemeinde in den letzten Jahren für die eigene Bevölkerung getan hat und mehrere Millionen Euro investiert hat. Ferner wird die Verwaltung in der Sitzung im Oktober das Thema "betreutes Wohnen/Pflegeplätze in Gräfenhausen" dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen, somit wird insbesondere für die ältere Bevölkerung in Gräfenhausen konkret etwas getan. Bürgermeister Steiner hat nicht den Eindruck, dass in der jüngeren Vergangenheit nur etwas für die Unterbringung der Flüchtlinge getan wurde und nicht für die eigenen Bürger der Gemeinde Birkenfeld. Abschließend führte Bürgermeister Steiner aus, dass der soziale Wohnungsbau am Kirchweg 93 nicht nur zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, wofür es eine gesetzliche Verpflichtung der Gemeinde gibt, dient, sondern von Anfang an geplant war, diese Gebäude als Sozialer Wohnraum für sozial schwache aus der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.

Bürgermeister Steiner antwortete auf Nachfrage von GR Räffle, dass eine Überprüfung der Statik zur Aufstockung des Altenwohnstifts Gründle durch die Verwaltung nicht mehr erfolgte, nachdem der Gemeinderat in einer seiner letzten Sitzungen beschlossen hat, dass eine Aufstockung gegen den Bebauungsplan sprechen würde und vor dem Hintergrund enormer Kosten sowie der zeitlich zwingend notwendigen Dachsanierung nicht nähergetreten wird.

GR Gnadler wollte den Sachstand der Baustelle Ortsmitte Gräfenhausen 2. Bauabschnitt wissen. Gleichzeitig regte er an, dass zukünftig bei solchen Bauvorhaben ein Schild zur Erläuterung angebracht werden könnte. Herr Weinbrecht berichtete, dass der Bau gut im Zeitplan liegt. In den nächsten Wochen wird unter Aufsicht des Landratsamtes die Renaturierung des Brühlbaches erfolgen. Aktuell wird die Bushaltestelle auf den neuen Standard (Kasseler Bord) umgebaut.

Auf Nachfrage von GR Dr. Lemminger zum Sachstand "grünes Haus in Gräfenhausen" erläuterte Bürgermeister Steiner, dass in der nächsten Gemeinderatssitzung der Verkauf des Grundstückes vorgesehen ist.

GR Weizenhöfer regte eine Begehung der Spielplätze mit Eltern an. Bürgermeister Steiner verwies ihn hierzu auf den Jugendgemeinderat, er solle dies in einer der nächsten Sitzungen einbringen.

GR Wildenmann regte an, zu überprüfen, ob der Radweg auf der alten Trasse des Ittersbacher Bähnle Richtung Keltern wieder erschlossen werden könnte. Bürgermeister Steiner dankte für die Anregung und wird hierfür Gespräche mit der Gemeinde Keltern führen.

GR Erdmann-Bott erfragte den Sachstand bezüglich sicherer Schulweg der Friedrich-Silcher-Schul-Kinder. Bürgermeister Steiner verwies auf das Ergebnis der Verkehrsschau und sagte GR Erdmann-Bott zu, dass er ihr die Stellungnahme des Verkehrsamtes zukommen lassen wird.

Im Weiteren berichtete GR Erdmann-Bott, dass die Erzieherinnen der KiTa Jahnstraße darauf hingewiesen haben, dass direkt vor dem Schlafraum 3 Parkplätze eingerichtet wurden. Sie stellte die Frage, ob diese Parkplätze evtl. für die Erzieherinnen zur Verfügung gestellt werden können, damit nicht so viel Verkehr durch Eltern an dieser Stelle entsteht. Bürgermeister Steiner erläuterte, dass er gerne die Fertigstellung der Jahnstraße abwarten würde. Er hat diese Parkplätze gerade für die Eltern einrichten lassen, weil in der Vergangenheit zu oft auf den Behindertenparkplätzen der Hermann-Gross-Sporthalle geparkt wurde.

GR Hartfelder regte eine Absenkung der Bordsteine gerade im Bereich des Neubaus der Lebenshilfe an der Dietlinger Straße an, um diesen Bereich für Rollstuhlfahrer einfacher nutzbar zu machen. Bürgermeister Steiner sagte eine Überprüfung zu.

GR Räffle berichtete, dass der Zustand der Kreuzstraße und der Daimlerstraße immer schlechter sei. Er möchte wissen, wie der Planungsstand zur Sanierung der Birkenfelder Straßen aufgrund der vorgestellten Straßenzustandserfassung fortgeschritten ist. Herr Weinbrecht erläuterte hierzu, dass nach wie vor der AKP, der den Zustand der Kanäle beschreibt, noch nicht vorliegt. Sobald dieser vorliegt, werden diese Planungen miteinander abgeglichen und eine Priorisierung der Sanierung durchgeführt.

GR Höll regte an, dass der Brunnen am Kirchplatz in den Abendstunden nicht so lange laufen sollte, da dieser sehr viel Wasser verbraucht. Bürgermeister Steiner sagte hier eine Überprüfung zu.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 24. Oktober 2017 statt.

Skizzen zum Ausbau der Krippenplätze in der Gemeinde: