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Der Marktplatz in Birkenfeld
Der Marktplatz in Birkenfeld
Bronze Skulpturen vor dem Rathaus in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Rathaus mit Marktplatz
Rathaus Birkenfeld
Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24. 09.2019

Bürgermeister Steiner bei seiner Verpflichtung durch den 1. stellvertretenden Bürgermeister Hartmut OchnerDie Sitzung am 24. September 2019 war eine besondere Sitzung, standen doch nur zwei Punkte auf der Tagesordnung und beide hatten mit der Wiederwahl des Bürgermeisters Steiner zu tun.

So eröffnete auch der erste Stellvertreter des Bürgermeisters Herr Hartmut Ochner die Sitzung und begrüßte die anwesenden Zuhörer, die Presse, die RatskollegInnen sowie die Verwaltung.

Zunächst erzählte Ochner, dass Bürgermeister Steiner im Jahr 2011 mit einem respektablen Ergebnis von 74 % ins Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Birkenfeld gewählt wurde. Mit seiner Wiederwahl in diesem Jahr toppte er sein erstes Wahlergebnis – hier konnte er am 05. Mai 2019 96 % aller Stimmen auf sich vereinen.

Der Redner würdigte die Arbeit und das Engagement des Bürgermeisters.

Nur beispielhaft nannte er Bürgermeister Steiners Verdienste im Zusammenhang mit der Schaffung des Wohngebietes Weingärtle Ost sowie des neuen Gewerbegebietes Dammfeld. Auch beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und der Gestaltung der neuen Ortsmitte in Gräfenhausen attestierte er Steiner gute Arbeit. Ebenso habe Steiner viel für die ältere Generation im Ort bewirkt – so sei das Altenwohnheim Gründle saniert worden und nach wie vor sei man aktiv an der Schaffung von Betreuungsplätzen in Gräfenhausen dran. Auch das gemeindeeigene Klimaschutzkonzept wurde stetig weiterverfolgt. Ebenso lobte Gemeinderat Ochner Bürgermeister Steiners mutiges und schnelles Handeln in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise 2015 und beim Brand der Bibliothek 2016. Innerhalb kürzester Zeit wurden hier gute Lösungen gefunden um den Ausnahmesituationen Herr zu werden. Zusammenfassend bescheinigte der Redner Bürgermeister Steiner eine sehr gute Arbeit, die die Gemeinde Birkenfeld voran gebracht habe. Auch die Zusammenarbeit Steiners sowohl mit dem Gemeinderat als auch mit dem Jugendgemeinderat sei von großer Offenheit und Wertschätzung geprägt.

Anschließend nahm Bürgermeister-Stellvertreter Ochner die Verpflichtung gem. § 42 GemO vor, indem Bürgermeister Steiner die Verpflichtungsformel sprach und Herr Ochner diese Verpflichtung durch Handschlag besiegelte.

Gemeinderat Ochner übergab das Wort sodann an Bürgermeister Steiner.

Dieser dankte Herrn Ochner für seine Worte und erklärte, dass seine heutige Verpflichtung auf seinen ausdrücklichen Wunsch im kleinen Rahmen abgehalten wurde. Anschließend skizzierte Bürgermeister Steiner, welche Herausforderungen auf ihn und die Gemeinde in den kommenden acht Jahren zukommen. So nannte er die zunehmende Digitalisierung, die zwischenzeitlich zu einem großen Kommunalpolitischen Thema wurde – so werde diese nicht nur in den Schulen gefordert, sondern sei oftmals auch ein Kriterium für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben. Auch das Kommunale Erhaltungsmanagement, insbesondere im Bereich Tiefbau, werde einen großen Stellenwert einnehmen. So werden in den nächsten acht Jahren viele Straßen, Plätze und Kanäle saniert – die Grundlage für die Dringlichkeit liegen durch Eagle Eye vor.

Auch der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nehme stetig zu. So liege Birkenfeld aktuell schon deutlich über den vom Statistischen Landesamt prognostizierten Geburtenzahlen. Auch durch das Projekt „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ werde der Bedarf an Betreuungsplätzen weiter ansteigen.

Im innerörtlichen Sanierungsgebiet werde die Wohnbebauung mit Sicherheit auch drei- bis vierstöckig sein, um den Bedarf an Wohnraum in Birkenfeld annähernd zu decken. Des Weiteren plane er, dem Klimaschutzkonzept des Landes Baden Württemberg beizutreten, hiervon erhoffe sich Bürgermeister Steiner Fördermittel im Zusammenhang mit energetischen Sanierungen von gemeindeeigenen Liegenschaften. Aufgrund immer längerer Trockenphasen wird das Thema „Sicherstellung der Wasserversorgung“ auch weiterhin im Fokus liegen.

Auch die Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzept, welches schon in großen Teilen umgesetzt ist, steht als weitere Aufgabe an.

Abschließend teilt Bürgermeister Steiner mit, dass er sich auf seine nächsten acht Jahre Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Birkenfeld freue. „Mir ist die Demokratie wichtig, man kann auch einmal miteinander streiten aber trotzdem sollte es immer so sein, dass man sich anschließend trotzdem noch in die Augen schauen kann“ so Steiner. Auch seinem Team im Rathaus, ohne das er nicht so viel bewirken könne und dem er zum Teil sehr viel abverlange, sprach er sein Dank aus. „Die Herausforderungen werden immer komplexer und kommen in kürzeren Intervallen, trotzdem bin ich nach wie vor Feuer und Flamme für Birkenfeld“ so Steiner.