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Rathaus mit Marktplatz
Der Marktplatz in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Bronze Skulpturen vor dem Rathaus in Birkenfeld
Der Marktplatz in Birkenfeld
Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.09.2018

Einziger Tagesordnungspunkt der einberufenen Sondersitzung war die Entscheidung über die Teilnahme der Gemeinde am Bundesprojekt „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Die Auflegung dieses Bundesprogrammes wurde den Gemeinden am 06.08.2018 durch den Gemeindetag bekannt gegeben. Der Förderzweck beinhaltet die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik. Die angemeldeten Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen verfügen.

Die Gemeinde Birkenfeld reichte ihre Interessensbekundung an dem Bundesprogramm innerhalb der Frist beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung ein. Eine Jury wird nun eine Vorauswahl von Kommunen treffen, welche dann einen formalen Zuwendungsantrag einreichen müssen.

Der Anteil des Bundes bei jedem Projekt beträgt 45 % der förderfähigen Kosten.

Als Förderprojekt hatte die Verwaltung die Generalsanierung einschließlich der energetischen Sanierung sowie dem barrierefreien Ausbau der Sixthalle ausgewählt.

Für dieses Projekt liegt bereits ein Energieberatungsbericht mit Sanierungsfahrplan sowie eine Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung aus dem Jahr 2017 vor. Zum anderen ist die Sixthalle Bestandteil des Nahversorgungsnetzes Gräfenhausen – eine energetische Sanierung bedeutet mittel- und langfristig eine Einsparung von Energiekosten.

Um an dem Förderprogramm teilnehmen zu können war ein Beschluss des Gemeinderates bis spätestens 20. September zwingend notwendig.

Ortsbaumeister Weinbrecht ergänzte, dass bei den Energiekosten bis zu 85 % Einsparung erzielt werden kann – dies stelle mittel- bis langfristig eine finanzielle Entlastung der Gemeinde dar.

Der Vorschlag für die Bewerbung um die Teilnahme am Bundesprojekt wurde von Seiten des Gemeinderates grundsätzlich begrüßt. Auf Nachfrage teilte Ortsbaumeister Weinbrecht mit, dass die geschätzten Kosten für die Generalsanierung i.H.v. rund 3,4 Mio Euro durchaus belastbar seien.

Bürgermeister Steiner betonte, dass er für die Birkenfeld nur geringe Chancen für eine Aufnahme in das Förderprogramm sehe, da er der Presse entnommen habe, dass sehr viele Anträge bereits gestellt wurden. Trotzdem wollte er die Chance nutzen, Fördermittel i.H.v. von rund 1,5 Mio Euro vom Bund für dieses Projekt zu erhalten.

„Die Aufgabe der Gemeinde ist es, das bestehende Vermögen zu erhalten“ so Steiner.

Dem Antrag auf Teilnahme der Gemeinde Birkenfeld am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sowie der Umsetzung des Projektes, unter Vorbehalt der Aufnahme in das Förderprogramm, und der Bereitstellung von Finanzmitteln in den Jahren 2019 bis 2021 i.H.v. insgesamt 3.385.550,- € stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.