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Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2018

In der Sitzung am 15. Dezember 2018 fanden die Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 mit Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Wasserversorgung Birkenfeld", "Altenpflegeheim Birkenfeld" und "Abwasserbeseitigung Birkenfeld" für das Wirtschaftsjahr 2019 statt.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurden seitens des Gemeinderat und der Verwaltung folgende Änderungs-/Ergänzungsanträge gestellt:

Gemeinderat Gnadler stellte den Antrag: Einstellen von 15.000 € zum Aufstellen von Relaxliegen an exponierten Stellen (Aussichtsplätze). Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Die Verwaltung stellte den Antrag: Einstellen von weiteren 100.000 € auf dann 170.000 € im Finanzhaushalt für den Wald- und Naturkindergarten zum Erstellen eines Blockhauses. Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Die Verwaltung stellte den Antrag: Einstellen von 5.000 € beim zum Erwerb einer mobilen Mikrofon-/Lautsprecheranlage die sowohl in den kommunalen Hallen sowie in den Sitzungssälen der Rathäuser verwendet werden kann. Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Gemeinderat Wildenmann stellte den Antrag: Die Haushaltsmittel für die Umsetzung des Radwegekonzept von 50.000 auf 100.000 € zu erhöhen. Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Gemeinderätin Erdmann-Bott stellte den Antrag: Einstellen von 10.000 € zum Aufstellen von zusätzlichen Sitzbänken auf den Friedhöfen. Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Die Verwaltung stellte für den Eigenbetrieb Wasserversorgung den Antrag: Im Vermögensplan 270.000 € für die Aufdimensionierung der Wasserleitung in der Industriestraße aufzunehmen. Diese werden mit Planungskosten der Höfer Leitung verrechnet. Dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 mit Finanzplanung sowie

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Wasserversorgung Birkenfeld", "Altenpflegeheim Birkenfeld" und "Abwasserbeseitigung Birkenfeld" für das Wirtschaftsjahr 2019 wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2019 verabschiedet.

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