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Der Marktplatz in Birkenfeld
Der Marktplatz in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Bronze Skulpturen vor dem Rathaus in Birkenfeld
Rathaus Birkenfeld
Rathaus mit Marktplatz
Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2018

Martin Steiner und Jens Schüßler
Martin Steiner und Jens Schüßler

Zu Beginn der Sitzung war aufgrund des Wegzugs von Gemeinderat Dr. Münzer dessen Sitz in der Gruppe der SPD neu zu besetzen. Daraufhin wurde der erste Ersatzbewerber Herr Jens Schüßler von Bürgermeister Steiner zu Beginn der Sitzung als Gemeinderat verpflichtet.

Im darauf folgenden Tagesordnungspunkt wurden die Ausschussfunktionen von Gemeinderat Dr. Münzer ebenfalls neu besetzt. Neues Mitglied im Verwaltungsausschuss wird Gemeinderätin Erdmann-Bott, neues stellv. Mitglied im technischen Ausschuss und im Umlegungsausschuss IKG „Dammfeld/Regelbaum“ 2. Bauabschnitt wird Gemeinderat Schüßler.

Anschließend konnte Bürgermeister Steiner den Eingang einer Spende über 100 € von der Sparkasse Pforzheim/Calw für das Jugendzentrum bekannt geben. Ebenfalls gab er bekannt, dass der linke Baum bei der Einfahrt zum Parkplatz des Restaurant Taormina aufgrund der Gefahr eines Baumsturzes gefällt werden muss.

Im nächsten Tagesordnungspunkt Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung Birkenfeld, Altenpflegeheim Birkenfeld und Abwasserbeseitigung Birkenfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 hielten die vier Fraktionssprecher ihre Haushaltsreden. (Diese finden Sie im Anschluss an diesen Sitzungsbericht). Nach den Haushaltsreden beschloss der Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Haushaltsjahr 2018.

Nach dem Wegfall der Wasserlieferung aus Höfen und dem starken Rückgang der Quellausschüttungen durch die Trockenheit in der Region, wurde von seitens der Verwaltung bereits im Jahr 2017 Kontakt mit dem Ingenieurbüro Wald & Corbe, Infrastrukturplanung GmbH aus Hügelsheim aufgenommen. Dieses soll nach erfolgter Bestandsaufnahme und örtlicher Besichtigung der Wasserversorgungseinrichtungen, unter Berücksichtigung von Bauvorhaben der Wasserzulieferer, kurz-, mittel- und langfristige Sanierungsmaßnahmen ausarbeiten. Für die Gemeinde Birkenfeld ist so eine Untersuchung, in der als dringliche Maßnahme auch der streckenweise Neubau und die Wiederinbetriebnahme der Höfener Leitung untersucht wird, sehr wertvoll und dringend notwendig. Der Gemeinderat beschloss anschließend einstimmig den Auftrag zur Erstellung eines Strukturgutachtens an das Ingenieurbüro Wald & Corbe aus Hügelsheim, zum Angebotspreis von 35.872,20 € (netto) zu erteilen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Auftrag mit 21 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung über die Entwurfsplanung für den Umbau des Verteilerbauwerkes Wilhelmshöhe an das Büro IBV-Ingenieure aus Esslingen zum Angebotspreis von 40.453,86 € (netto) erteilt. Dies ist notwendig, da die im Verteilerbauwerk Wilhelmshöhe eingebaute Entsäuerungsanlage nicht in Betrieb genommen werden kann. Es liegen Ausführungs- und Planungsfehler vor. Diese Entwurfsplanung wird auch Grundlage für einen bevorstehenden Rechtsstreit sein.

Für das Krippenprovisorium in Birkenfeld vergab der Gemeinderat im nächsten Tagesordnungspunkt nach beschränkter Ausschreibung und drei vorliegenden Angeboten einstimmig die Erd- und Entwässerungskanalarbeiten zum Angebotspreis von 84.131,58 € an die Firma Knöller-Bau GmbH, Maienstraße 34 aus 75334 Straubenhardt.

Die Gemeinde Birkenfeld gewährt dem „Haus der Familie“ Straubenhardt seit 2004 einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 2.500 € Der Gemeinderat beschloss mit 20 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen diesen auch im Jahr 2018 wieder zu gewähren.

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes gab Bürgermeister Steiner bekannt, dass am Samstag den 28.04.18 von 9 Uhr bis 11 Uhr ein Tag der offenen Tür im Gebäude Kirchweg 93 stattfindet. Auf Nachfrage von Gemeinderat Ochner wann die neuen Sitzbänke in der Ortsmitte installiert werden, erläutert Bürgermeister Steiner dass einige bereits im Jahr 2017 bestellt wurden. Nachdem nunmehr der Haushalt 2018 verabschiedet wurde, werden die noch fehlenden Bänke jetzt bestellt. Nach deren Lieferung werden dann alle neuen Bänke installiert. Auf Nachfrage von Gemeinderätin Schumacher erläutert Bürgermeister Steiner, dass die Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhausen bereits teilweise bezogen ist.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 17. April 2018 statt.