Fachwerkhäuser am Marktplatz

Birkenfeld - Enzkreis

Kontakt

Gemeinderatssitzung am 23.10.2018

Am Dienstag, 23. Oktober 2018, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Birkenfeld eine Gemeinderatssitzung statt. Die Einwohnerschaft wird hierzu herzlich eingeladen.

T A G E S O R D N U N G :
 

  1. Frageviertelstunde
  2. Bekanntgaben
  3. Genehmigung von Spenden
  4. Vorstellung der Unfall- und Kriminalitätsstatistik 2017
  5. Mündlicher Sachstandsbericht zur „Servicestelle Kindergarten“ der evangelischen Kirchengemeinde Birkenfeld (Antrag SPD-Fraktion vom 23.04.2018)
  6. Bürgermeisterwahl 2019  (Vorlage 88/18)
    a) Festlegung des Wahltermins
    b) Besetzung des Gemeindewahlausschusses
    c) Stellenausschreibung
    d) Einreichungsfrist
    e) Bewerbervorstellung
  7. Bebauungsplan "Schwarzwaldhalle" 1. Änderung im Verfahren nach § 13 a BauGB
    a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Abwägung)
    b) Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
    Vorlage 84
    Beilage zu 84
    Beilage zu 84
  8. Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt"; Erweiterung Edeka (87/18)
  9. Gewährung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb "Altenpflegeheim Birkenfeld" zur Umschuldung
  10. Neubau Krippengruppen und Kernzeitbetreuung Gräfenhausen; Vergabe der Rohbauarbeiten
  11. Verschiedenes
Sprechzeiten
Montag - Dienstag 08:00 - 12:00 | 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 08:00 - 12:00 | 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 08:00 - 13:00 Uhr