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Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Jugendgemeinderats vom 08.02.2021

Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2021
Die Jugendgemeinderatssitzung am 08.02.2021 fand virtuell statt. Bürgermeister Steiner begrüßte zunächst die Jugendgemeinderäte sowie die anwesenden Zuhörer und Vertreter der Presse.

Bei Tagesordnungspunkt „Haushaltsplanentwurf 2021“ teilte Bürgermeister Steiner mit, dass der Haushalt 2021 der Gemeinde Birkenfeld eingebracht wurde. Eine Verabschiedung des Haushaltes ist für die Gemeinderatssitzung Ende Februar geplant. Im Haushaltsentwurf wurden auch finanzielle Mittel für größere Projekte – die auch Kinder und Jugendliche betreffen – eingestellt. So ist z.B. der Neubau der Kita Pappelstraße sowie der Bibliothek und des Kindergartens St. Klara geplant. Auch sollen weitere Maßnahmen im Rahmen des Radwegekonzeptes umgesetzt und die Digitalisierung an den Schulen, auch mit Hilfe von Fördermitteln, ausgebaut werden.

Bei Tagesordnungspunkt 2 „Kinder- und Jugendbibliothek“ erklärte die Bibliotheksleiterin Frau Kunzmann, auf Wunsch des Gremiums, den aktuellen Stand der Pläne für die neue Bibliothek. Zunächst referierte Frau Kunzmann zum Wandel der Bibliotheken in den letzten Jahrzehnten und erklärte, dass die neue Bibliothek zum sogenannten „Dritten Ort“ in der Gemeinde werden solle. Dies bedeutet, dass die Bibliothek als nicht-kommerzieller Ort allen Menschen offen stehe, eine hohe Aufenthaltsqualität haben und als Ort der Begegnungen fungieren solle. Weiter erklärte Frau Kunzmann dem Gremium welche Vorstellungen das Bibliotheksteam für den Bereich Kinder- und Jugendbibliothek habe. Sie ermunterte die Räte sich aktiv an den weiteren Planungen, gemäß dem Motto „mitreden, mitgestalten, mitbestimmen“, zu beteiligen. Bürgermeister Steiner ergänzte „uns ist es wichtig, dass die Bibliothek nicht nur von den Architekten sondern auch von den Nutzern geplant wird“.

Im dritten Tagesordnungspunkt „Radwegekonzept“ erläuterte Herr Schippner vom Bauamt der Gemeinde Birkenfeld den Jugendgemeinderäten den aktuellen Stand der Umsetzungen vom Radwegekonzept. So teilte er mit, dass im vergangenen Jahr die Kleinbahntrasse mit einer Schwarzdecke versehen wurde. Für das Jahr 2021 stehen weitere Projekte und Planungen, wie z.B. eine Radwegeverbindung zwischen dem Heimig/Tiefenbach und dem Arlinger sowie ein Radfahrschutzstreifen in der Dietlinger Straße, an. Weiter erläuterte Herr Schippner, dass der Bau eines Radweges von der Planung bis zur Umsetzung ein sehr langwieriges Verfahren sei und oftmals bis zu vier Jahren dauere. Der Vorsitzende gab noch bekannt, dass es für einige Radwege Fördermittel gebe und die Gemeinde immer darauf bedacht sei, möglichst viele Fördermittel für die Radwege zu generieren um die Kosten für die Kommune so gering wie möglich zu halten. Bürgermeister Steiner ermunterte die Jugendgemeinderäte z.B. fehlende Radständer zu melden, da solche kleinen Maßnahmen im laufenden Betrieb mit umgesetzt werden könnten.

Im vierten und letzten Tagesordnungspunkte erklärte JGR Gudrun Mühlhäuser, dass der Jugendgemeinderat eine kleine Umfrage unter Kindern und Jugendlichen starten werde. Ziel der Umfrage sei es, das Gremium in der entsprechenden Altersgruppe bekannter zu machen und auch zu erfahren, welche Wünsche und Vorstellungen die Kinder und Jugendlichen in Birkenfeld haben. Die Umfrage wird im Amtsblatt erscheinen.

Bürgermeister Steiner bat das Gremium noch, die JGR-Homepage zu überarbeiten, da diese derzeit sehr veraltet sei.

Auf Nachfrage des Bürgermeisters erzählten einige Jugendgemeinderäte von ihrem aktuellen Schulalltag im Home-Schooling. Hier gab es sowohl positive als auch negative Rückmeldungen.

Die nächste Sitzung des Jugendgemeinderates Birkenfeld ist für den 10.05.2021 geplant.