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Gemeinde- & Jugendgemeinderat

Aus der Sitzung des Jugendgemeinderats vom 04.10.2021

Veröffentlicht am Donnerstag, 7. Oktober 2021
Bürgermeister Steiner begrüßte zunächst die Jugendgemeinderäte sowie die anwesenden Zuhörer und Vertreter der Presse. Bei Tagesordnungspunkt „Innenentwicklung Birkenfeld – kurzer Sachstandsbericht“ teilte Bürgermeister Steiner mit, dass sich die Verwaltung und der Gemeinderat alsbald mit der Planung des Areals 8 – Bildungs- und Betreuungscampus – mit Neubau Bibliothek und Kindertagesstätte St. Klara beschäftigen wird.

Das nächste Areal, über das sich die Gemeinde bezüglich der künftigen Bebauung bereits Gedanken macht sei das Areal 1 Zaungässle.

Bei einem weiteren definierten Areal zwischen der Gräfenhäuser Straße und der Hauptstraße stehe man mit den Eigentümern bezüglich der weiteren Entwicklung in Kontakt.

Das heißt: „Die Innenentwicklung nehme an Fahrt auf. Wir liegen gut im Zeitplan.“ so Bürgermeister Steiner.

Die Verwaltung überlege ferner den Aufbau eines innerörtlichen Strom- und Wärmenetzes und prüfe dessen Umsetzbarkeit. Dies sei auch im Hinblick auf den Anspruch der Gemeinde Birkenfeld, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden, ein wichtiger Aspekt, der Berücksichtigung finden muss.

Die Mitglieder des Jugendgemeinderats nehmen die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Im nächsten Tagesordnungspunkt „Bikepark“ erklärte der Vorsitzende, dass vor einigen Monaten aus der Bürgerschaft der Wunsch nach einem Bikepark an ihn herangetragen wurde. Oftmals wurde in diesem Zusammenhang der Bikepark Engelsbrand genannt. Eine ähnliche Einrichtung, so der Wunsch der Bürgerschaft, wäre auch in Birkenfeld wünschenswert. Bürgermeister Steiner teilte mit, dass für einen derartigen Bikepark eine Fläche von ca. 2.000 m² benötigt werde. Die Verwaltung schlägt den Teil des Erlachwaldes zwischen der Kreisstraße und dem Stadion vor. Dieser Wald ist im Flächennutzungsplan bereits als Sportwald definiert. Zudem erfülle dieser Standort viele wichtige Kriterien wie z.B. eine gute Anbindung an den ÖPNV, Einsehbarkeit von der Kreisstraße und somit soziale Kontrolle. Die Bikeparkstrecke soll zwischen den Bäumen geführt werden so dass keine größeren Baumfällungen stattfinden müssen.

Der Vorsitzende erläuterte dem Gremium das weitere Vorgehen. So müsse unter anderem eine notwendige und sehr zeitaufwändige Waldumwandlung mit vorheriger Alternativprüfung gemacht werden. Auch der Gemeinderat müsse noch mehrfach beteiligt werden. Aufgrund dessen rechnet die Verwaltung, dass die Planungen noch bis ca. Mitte 2022 andauern werden.

Finanziert werden solle der Bikepark hauptsächlich durch Spenden. Bürgermeister Steiner hält eine Summe von ca. 25.000 bis 30.000,- Euro für realistisch. Sobald das Verfahren abgeschlossen ist und dadurch Planungssicherheit bestehe, werde man auf die Bikepark-Initiative zugehen. Diese haben zugesagt, sich um die Spendenakquise zu kümmern. Die laufenden Unterhaltskosten werden von der Gemeinde getragen.

Jugendgemeinderätin G. Mühlhäuser erläuterte im Tagesordnungspunkt „Malwettbewerb des Jugendgemeinderates“, dass das Gremium einen Malwettbewerb für Kinder und Jugendliche in vier Altersstufen mit dem Thema „Herbst“ plane.

Es sei vorgesehen auch in den Kindertagesstätten und Schulen für den Malwettbewerb zu werben.  

Für die Gewinner werden Preise ausgelobt. Nähere Informationen folgen in der nächsten Zeit im amtlichen Mitteilungsblatt und über die sozialen Medien des Jugendgemeinderates. 

Bunt bemalte Trafostationen könnte es schon im nächsten Jahr in Birkenfeld geben, so Steiner beim Tagesordnungspunkt „Graphische Gestaltung von Trafostationen“.

Die EnBW bietet den Kommunen an, ein bis maximal zwei Trafostationen durch einen Künstler bemalen zu lassen. Die Verwaltung dürfe hierzu das Motiv aussuchen. Bürgermeister Steiner schlug dem Jugendgemeinderat vor, hierbei eine Bürgerbefragung durchzuführen. Die Mitglieder des Jugendgemeinderates sagten zu, im Frühjahr 2022 einen Wettbewerb bezüglich möglichen Motiven für die Birkenfelder Trafostationen durchzuführen.

Beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ sagte Bürgermeister Steiner nach Rücksprache mit dem Gremium zu, dass die Halfpipe auf dem Skaterplatz saniert werde. Ebenfalls teilte er mit, dass geplant sei, mit Hilfe einer Stiftung, den Spielplatz auf der Sonne als sogenannten Inklusionsspielplatz umzubauen. Ziel sei hier, dass es Spielgeräte gebe die sowohl von Kinder mit als auch ohne Behinderung gemeinsam genutzt werden können. Der Spielplatz auf der Sonne sei hierfür ideal, da er zentral gelegen und großzügig dimensioniert sei. Erste Gespräche mit der Stiftung fanden bereits statt.

Abschließend berichtete Bürgermeister Steiner noch über Vandalismus in der neuen Ortsmitte in Gräfenhausen am ersten Oktober-Wochenende. So haben sich bislang unbekannte Täter Zutritt zu den Räumlichkeiten der Kernzeit verschafft und hier verschiedene Gegenstände und Farben entwendet. Mit den Farben wurden anschließend Spielgeräte, Sitzbänke, Mülleimer sowie die Fassade des alten Rathauses beschmiert. Ein entsprechender Schaden ist entstanden. Eine Anzeige bei der Polizei wurde gestellt und die Bevölkerung um Mithilfe beim Auffinden des oder der Täter gebeten. Der Vorsitzende betonte, dass Vandalismus kein Kavaliersdelikt sei und die Verwaltung dies nicht dulde.

Leider komme es immer wieder zu Beschwerden bezüglich Lärmbelästigungen und Vandalismus sowohl in Gräfenhausen als auch Birkenfeld. Bürgermeister Steiner bat das Gremium in ihren Sphären entsprechend zu kommunizieren und an die Vernunft der Jugendlichen zu appellieren. Wichtig war dem Vorsitzenden noch klarzustellen, dass in der Vergangenheit oftmals auch auswärtige Jugendliche bei entsprechenden Kontrollen angetroffen wurden und dass es sich nicht ausschließlich um Jugendliche aus der Gemeinde handle.

Die nächste Sitzung des Jugendgemeinderates Birkenfeld ist für den 29.11.2021 geplant.