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Birkenfeld - Enzkreis

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Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25. Juli 2017

Nachdem seitens der Bürgerinnen und Bürger keine Fragen an die Verwaltung gestellt wurden, konnte Bürgermeister Steiner zunächst einige Bekanntgaben verkündigen.

Die Flurstücke 7527 sowie 7528 im interkommunalen Gewerbegebiet Dammfeld I wurden an die Firma Enayati veräußert.

Wie aus der Tagespresse bereits entnommen werden konnte, wurden dem Enzkreis Mittel des Landes für die Integration von Flüchtlingen zugesagt. Birkenfeld wird zunächst mit einer Förderung i.H.v. 40.873,- € bedacht. Die befristete Einstellung von sogenannten Integrationsmanagern erfolgt zentral über das Landratsamt. Bürgermeister Steiner betonte, dass dieser Integrationsmanager in Birkenfeld zusätzlich zu den bestehenden ehrenamtlichen Helfern tätig wird und diese nicht ersetzen soll. Die in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe tätigen Personen haben bislang sehr gute Arbeit geleistet und diese soll auch fortgeführt werden.

Ebenfalls erhielt die Gemeinde einen Zuwendungsbescheid für das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“. Hier wird Birkenfeld zunächst mit einer Summe i.H.v. 36.080,80 € bedacht. Im Rahmen der Innenentwicklung sollen auch wieder die Bürger z.B. im Rahmen einer Bürgerwerkstatt eingebunden werden.

Der Förderbescheid für den sozialen Wohnungsbau im Kirchweg 93 wurde von 525.728,- € auf 706.598,- € erhöht. Ebenfalls erhält die Gemeinde für den Flüchtlingsbau in Gräfenhausen eine Fördersumme i.H.v. 236.638,- €, dies sei besonders erfreulich, da zunächst keine Fördermittel mehr zur Verfügung standen, Birkenfeld jedoch durch einen Mittelrückfluß doch noch zum Zuge kam.

Auf Nachfrage aus dem Gremium teilte Bürgermeister Steiner mit, dass das Gelände für den Flüchtlingsbau in Gräfenhausen mit Erdaushub aus dem Gewerbegebiet Dammfeld aufgefüllt und angeglichen wurde. Dieser Boden wurde entsprechend beprobt und als sogenanntes Z0-Material definiert.

Anschließend gab Bürgermeister Steiner den Eingang von Spenden in Höhe von 200,- € von der Metzgerei Ganzhorn GmbH, 500,- € von Frank Berger/Edeka Berger, sowie 500,- € von Jeremias GmbH bekannt. Die genannten Beträge wurden für das Straßenfest 2017 gespendet.

Weitere Spenden ohne Namensnennung gingen ein i.H.v. 50,- € für Bedürftige, 100,- € für die LUS, 100,- € für Bedürftige, 100,- € für die Kita Gräfenhausen sowie weitere 250,- € und 500,- € für Bedürftige. Die Spenden nahm der Gemeinderat einstimmig an.

In den nächsten beiden Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Ausbau der Krippenplätze in der Gemeinde Birkenfeld. Der Gesetzgeber hat im Jahr 2013 jedem Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen individuellen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Kindertagesstätte oder Kindertagspflege zugesprochen. Die Gemeinden sind somit verpflichtet entsprechende Betreuungsplätze ab dem ersten Lebensjahr anzubieten. Die Situation in der Tagesbetreuung von Kindern hat sich in den letzten Monaten in Birkenfeld verschärft - es besteht ein Engpass bei den Betreuungsplätzen für Kinder, insbesondere im Kleinkindbereich. Wartelisten sind bereits für die nächsten zwei Jahre vorhanden. Entsprechend muss die Gemeinde handeln um neue Betreuungsplätze zu schaffen. Die Verwaltung hat versucht anhand der Prognosezahlen des statistischen Landesamtes und der Erfahrungswerte in der Gemeinde festzulegen, wie hoch der Bedarf an Krippenplätzen ist.

Es wurde festgestellt, dass in Gräfenhausen zwei zusätzliche Krippengruppen à 10 – 12 Kinder sowie in der Kerngemeinde fünf bis sechs Krippengruppen benötigt werden um den prognostizierten Bedarf zu decken. Zudem nehmen auch in Gräfenhausen die Anmeldezahlen für die verlässliche Grundschule stetig zu, so dass die bisherigen Räumlichkeiten auch an ihre Grenzen stoßen. Es wurde deshalb vorgeschlagen, in Gräfenhausen einen Neubau mit insgesamt acht Gruppenräumen auf der Freifläche hinter der Grundschule zu erstellen. In diesem Neubau sollen die bisherigen zwei Krippengruppen aus der Kita Gräfenhausen sowie zwei neue Krippengruppen betreut werden. Ebenfalls sollen zwei Gruppenräume für die verlässliche Grundschule zur Verfügung stehen. Die zwei weiteren Räume werden zunächst nicht ausgebaut, dienen aber als weitere flexible Ausbaufläche für entstehende Betreuungsbedarfe. In der Bestandskindertagesstätte Gräfenhausen können dann, durch die freiwerdenden Räumlichkeiten, eine weitere Kindergartengruppe eingerichtet werden. Die Kosten für den Neubau in Gräfenhausen werden auf ca. 2,5 Mio. Euro geschätzt. Entsprechende Fördermittel werden, sobald wie möglich, beantragt.

Für die Kerngemeinde steht ein Bedarf von fünf bis sechs Krippengruppen im Raum. Als mögliche Standorte für einen entsprechenden Neubau kommen das Flurstück 7381 im Gründle oder das Flurstück 7066 im Heimig in Frage. Das Grundstück im Gründle sieht im Bebauungsplan schon immer eine Freihaltefläche zur Errichtung einer Betreuungseinrichtung vor.

Der Aufforderung von Seiten der UGLB Kontakt mit der Baugenossenschaft aufzunehmen, ob diese nicht am Bau eines Kindergartens interessiert seien und oben entsprechende Wohnungen aufzusatteln kam Bürgermeister Steiner nach. Die Baugenossenschaft beschied diese Anfrage jedoch abschlägig, da die Weiternutzung eines so spezifischen Baus, wie eine Kita ist, sehr schwer sei und zudem die Baugenossenschaft speziellen steuerlichen Einschränkungen unterliege.

In der Sitzung stellte Herr Kornmüller, vom mit Kindertagesstättenbau erfahrenen Architekturbüro Kornmüller aus Rheinstetten, im Rahmen einer kleinen Machbarkeitsstudie erste Überlegungen für den Standort in Gräfenhausen an. Sein abschließendes Urteil für den Standort Gräfenhausen fiel durchweg positiv aus, da das Grundstück sowohl vom räumlichen Zusammenhang (Schule, Kindergarten, Sporthalle in unmittelbarer Nähe) als auch von der Grundstücksfläche und –lage sehr gut geeignet sei, ein solches Vorhaben zu realisieren.

Für die möglichen Standorte in der Kerngemeinde bereitet Herr Kornmüller für die Gemeinderatssitzung im September eine Machbarkeitsstudie vor, um dem Gremium die Entscheidung für einen Standort zu erleichtern.

Nach Aussage des Architekturbüros kann mit einer Fertigstellung des geplanten Neubaus in Gräfenhausen ungefähr im September 2019 gerechnet werden.

Aufgrund des zeitlichen Drucks Betreuungsplätze zu schaffen, betonte Bürgermeister Steiner, dass in dem Fall auch über eine provisorische Lösung bis zur endgültigen Fertigstellung der neuen Krippengruppen nachgedacht werden müsse. Hierbei kommen beispielsweise Containerlösungen in Betracht. „Wir können die Eltern nicht bis September 2019 vertrösten, sondern müssen jetzt zügig, im Sinne des Rechtsanspruches und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, handeln“, so Bürgermeister Steiner abschließend.

Das Gremium stimmte einstimmig dafür die Planung für Gräfenhausen wie vorgestellt fortzuführen sowie das Architekturbüro Kornmüller mit der weiteren Planung und Umsetzung der Maßnahme zu beauftragen. Zudem solle die Gemeindeverwaltung eine provisorische Lösung bis zur Fertigstellung des Neubaus prüfen.

Die Pläne für die Kerngemeinde wurden ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen. Hierüber wird im September erneut beraten.

Im Tagesordnungspunkt 6 stimmte das Gremium einstimmig der Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10  für die Freiwillige Feuerwehr Birkenfeld, Abteilung Gräfenhausen zu. Das zu ersetzende Fahrzeug ist zwischenzeiltich 35 Jahre alt und verfügt über keinerlei Sicherheitsausstattungen. Im Jahr 2008 wurde bereits eine entsprechende Ersatzbeschaffung angestrebt, welche jedoch aufgrund einer außerordentlichen Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeuges verschoben werden musste. „Das ehrenamtliche Engagement der freiwilligen Feuerwehr ist vorbildlich, es ist unsere Aufgabe als Gemeinderat die Männer und Frauen unserer Wehr mit modernster Technik auszustatten, zum Wohle unserer Bevölkerung und Unternehmen“, begründete Bürgermeister Steiner die erforderliche Ersatzbeschaffung. Das neue Fahrzeug soll für jeden Brand- und Hilfeleistungseinsatz in Gräfenhausen und auch bei Einsätzen der Gesamtwehr eingesetzt werden. Durch die Einbindung von auswärtigen und Birkenfelder Feuerwehrangehörigen, die in Gräfenhausen arbeiten, wurde die Tagesverfügbarkeit der Abteilung merklich gesteigert, so dass auch tagsüber mindestens eine Staffel zur Verfügung steht, um das Feuerwehrfahrzeug im Brandfall nutzen zu können.

Nach der Zusage des Landes, das neue HLF 10 mit 90.000,- € zu bezuschussen erfolgte im Mai eine europaweite Ausschreibung durch GT-Service. Für das Los 1: Fahrzeug, Aufbau und schnittstellenrelevante Beladungsteile gingen drei Angebote ein, für das Los 2: Beladung, gingen zwei Angebote ein.

Nach Auswertung kommt das jeweils wirtschaftslichste Angebot für Los 1 von der Firma Rosenauber GmbH mit 310.814,91 € sowie für das Los 2 von der Firma Bastian Feuerwehrtechnik OGH mit 61.322,54 € zur Entscheidung. Der Gesamtauftragswert liegt somit bei 372.137,45 €.

Im nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich der Gemeinderat mit der Erschließung IKG Dammfeld/Regelbaum 2. Bauabschnitte. Die Ausführungsplanung sowie die Kostenschätzung über die Erschließung des 2. Bauabschnitts vom Ing. Büro Weber liegen zwischenzeitlich vor und belaufen sich auf ca. 2.890.902,37 €.

Für die öffentliche Ausschreibung werden außerplanmäßige Haushaltsmittel benötigt. Für den 26.07.2017 ist der Umlegungsausschuß einberufen. Die Verhandlung mit den Grundstückseigentümern im Dammfeld 2 gestalten sich zum Teil jedoch schwierig. Von Seiten der UGLB wurde gefordert, die Umlegung nur dann so zügig voranzutreiben, wenn die Firma Kappler auch weiterhin dem Standort treu bleiben wolle. Von Seiten der CDU wurde hierauf gekontert, dass Birkenfeld die Gewerbeflächen im Dammelfeld 2 auf jeden Fall benötige, unabhängig der Entscheidung einer Firma. Bürgermeister Steiner ergänzte hierzu, dass er bereits eine ganze Liste von zuzugswilligen Firmen habe, die Interesse an Grundstücken im Dammfeld signalisierten. Er gebe derzeit jedoch keine Zusagen sondern informiere die Interessenten auch entsprechend darüber, dass sich die Gemeinde in Ruhe mit den einzelnen Firmen befassen wolle und erst anschließend einer Entscheidung im Sinne eines Grundstücksverkaufs näher treten wird. Das Augenmerk bei der Auswahl der Firmen liege darauf, dass die Fimen weitere Arbeitsplätze schaffen und Gewerbesteuer an die Gemeinde zahlen. Zudem solle Platz für Birkenfelder Firmen vorgehalten werden, die sich mittelfristig vergrößern wollen. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich der Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel zur Durchführung der Ausschreibung für die Gesamtbaumaßnahme unter Vorbehalt der Standorttreue der Firma Kappler zu. Die Vergabe erfolge jedoch erst, wenn die Grundstückseigentumsverhältnisse geklärt seien.

Unter Tagesordnungspunkt 8 beschloß der Gemeinderat einstimmig ohne weitere Diskussion die Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten im Altenwohnheim Gründle an die Firma Strippel Bedachungs GmbH Karlsruhe. Diese Firma war im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung, bei der vier Angebote abgegeben wurden, der günstigste Bieter mit einem Angebotspreis von 160.361,06 €.

Weiter wurden die Vergabe der Arbeiten für die Sanierung der Frankenstraße (Fahrbahn, Gehweg, Straßenbeleuchtung und Wasserleitung) verhandelt. Der vorhandene Fahrbahnbelag und der Gehweg weist Risse auf. Aus Gründen des Werteerhalts gemäß dem Straßenzustandsbericht der Firma eagle eye technologies GmbH ist es notwendig die Fahrbahn und den Gehweg zu sanieren. Im Zuge dieser Baumaßnahme wird auch auch die Staßenbeleuchtung auf LED umgestellt sowie die Wasserleitungen erneuert.

Auf Nachfrage von Seiten der CDU teilte Bürgermeister Steiner mit, dass die Baumaßnahme ca. 6 bis 8 Wochen daure und der Start der Baumaßnahme nach den Sommerferien geplant sei. Bei einer öffentlichen Ausschreibung gingen drei Angebote von Fachfirmen ein. Der günstigste Bieter ist die Firma Morof aus Althengstett mit einer Angebotssumme von 312.151,21 € welche den Zuschlag erhielt.

Für die Dachabdichtungsarbeiten der Wohnanlage „sozialer Wohnungsbau“ Kirchweg 93 wurden im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung vier Angebote abgegeben. Der günstigste Bieter ist die Firma Strippel Bedachungs GmbH Karlsruhe mit einem Angebotspreis von 79.186,46 €. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Vergabe an die Firma Strippel zu.

Im Tagesordnungspunkt 11 befasst sich das Gremium mit der Installation und Inbetriebnahme der Brandmeldeanlage im Bauhof. Da im Bauhof, wie auch in der Feuerwehr, große mobile Vermögenswerte stehen ist es dringend notwendig, diese entsprechend im Brandfall abzusichern – die Notwendigkeit ist auch im Konzept Bauhof 2020 festgeschrieben. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung gingen bei der Verwaltung zwei Angebote von Fachfirmen ein. Das günstigste Angebot kam von der Firma Mai Sicherheitstechnik GmbH aus Neuhausen zum Angebotspreis von 48.057,91 €. Das Gremium stimmte einstimmig der Vergabe des Auftrages an die Firma Mai zu.

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt Verschiedenes teilte Bürgermeister Steiner dem Gremium mit, dass über die Sommermonate für die Wohnanlage Kirchweg 93 drei Gewerke beauftragt werden müssen, um keinen Zeitverzug bei der Baumaßnahme herbeizuführen. Hierbei handelt es sich um Innenputzarbeiten, Estricharbeiten sowie Trockenarbeiten – die voraussichtlichen Kosten für diese Arbeiten belaufen sich laut Kostenberechnung auf ca. 103.250,74 €. Der Vorsitzende wird über diese Vergaben im Rahmen der Eilentscheidung beschließen und den Gemeinderat entsprechend darüber informieren.

Gemeinderat Wildenmann bat darum, den Lärmaktionsplan wieder auf die Tagesordnung im Gemeinderat zu nehmen. Bürgermeister Steiner teilte hierauf mit, dass derzeit noch auf die Stellungnahme vom Planungsbüro gewartet wird, man aber auch im Kontakt mit dem Landratsamt sei. Sobald der Verwaltung entsprechende Unterlagen vorliegen, wird der Lärmaktionsplan wieder auf die Tagesordnung für eine Gemeinderatssitzung aufgenommen.

Gemeinderat Höll erkundigte sich nach dem Stand der Wasserversorgung. Bürgermeister Steiner erklärte, dass die Quelle momentan 110 Sekundenliter schütte, dem stehe ein Verbrauch zwischen 60 und 75 Sekundenliter entgegen. Ein Teil der Firmen in der Industriestraßen werde zwischenzeitlich durch Pforzheim mit Wasser versorgt, entsprechend habe sich die Situation für Birkenfeld ein wenig entspannt – wäre eine Versorgung der Industriestraße nicht durch Pforzheim erfolgt, hätte die Gemeinde bereits einen Engpass in  der Wasserversorgung, welcher vor allem in den Hochzonen der Gemeinde spürbar gewesen wäre. Nach wie vor sei jedoch die Leitung nach Höfen außer Betrieb, da ein Wasserrohrbruch nach dem anderen auftrete. Gemeinderat Hartfelder erkundigte sich in dem Zusammenhang, ob die Firma, welche die B 294 saniert habe, nicht für diese Wasserrohrbrüche haftbar gemacht werden könne. Bürgermeister Steiner erklärte, dass es schwierig sei, der Firma hier eine Schuld nachzuweisen. Die Leitungen seien bereits 100 Jahre alt und entsprechend porös.

Gemeinderat Buchter schlug vor, den Flüchtlingsbau in Gräfenhausen nach Fertigstellung und vor Bezug, der Allgemeinheit zu einer Besichtigung zu öffnen.
Bürgermeister Steiner befürwortete diesen Vorschlag und wird entsprechend vorgehen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet nach der Sommerpause am 26. September 2017 statt.

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